Traktor als rollende Protestform (Foto: ron)

Bericht und Kommentar

08.01.2024

Auch auf öffentlichen Spielplätzen sind frei laufende Katzen bereits aufgefallen (Foto: ron)

Frei laufende Katzen sollen u.a in Mannheim durch Chip oder Tätowierung gekennzeichnet werden, sonst kann die Katze zwangskastriert werden.

Eine neue Katzenschutzverordnung tritt in Mannheim aktuell in Kraft
In Mannheim müssen Katzen, die frei herumlaufen, ab sofort eindeutig gekennzeichnet sein. Andernfalls kann die Stadt Zwangsmaßnahmen ergreifen. Dazu gehört auch die Kastration.

In Mannheim gilt seit Juli 2023 die Katzenschutzverordnung. Sie regelt, dass sogenannte Freigänger-Katzen ab sofort einen ...

19.07.2023

Sondersitzung zum strittigen Thema Kombibad im CCP in Pforzheim (Foto:ron)

Bericht und Kommentar

Geht es nach der Mehrheit der Redebeiträge während einer Sondersitzung des Pforzheimer Gemeinderates auf Antrag der Grünene Liste im CCP am 19.10.22 so ist der geplante Neubau des Hallenbades an der Zehnhthofstrasse nun Vergangenheit.
Die Vor-und Nachteile eines Kombibades am Standort Wartbergbad wurden vom Referenten des damit beauftragten Ingenieurbüro Kannewischer in einem mehrstündigen Projektion den Anwesenden Fraktionen und Zuhörern vor Augen geführt, dass sich ...

20.10.2022

Mit Plakaten und oft hohlen Phrasen zog man durch die City (Foto. ron)

Kommentar

Während anders wo der Tag der Deutschen Einheit fröhlich oder besinnlich begangen wurde, zogen rund 300 Teilnehmer einer Coronaleugnerdemo durch die Strassen in der Ciy. Auf mitgebrachten Plakaten wurde die Politik der Bundesregierung heftig kritisiert, viele Trommler hauten auf die Pauke, teilweise herrschte ein ohrenbetäubender Lärm. Am Rande wurden Hochglanzflyer für einen Youtubekanal (AufTV) aus Österreich verteilt, den z.B. das ZDF als Medium bezeichnet, in dem ...

04.10.2022

Eine Rednerin beglückwünschte auch Putin zum Sieg

Darunter auch zahlreiche Protagonisten aus der rechtsextremen Szene, Anhänger von FHD und AfD (gerade aus dem Landtag in Kiel abgewählt). Mit dutzenden von Trommeln wurde Stimmung gemacht gegen eine angebliche Impfpflicht für alle..Eine ältere Rednerin wünschte dem ...

09.05.2022

Demozug mit Banner

The same procedure as every Monday..

Rund 1800 Gegner der Coronamassnahmen zogen am Abend des 10. Januar 2022 mit lautem Getöse, Pfiffen und Trommeln durch die Pforzheimer City, eine Stimmung fast wie bei den Stuttgart 21 Demos vor 10 Jahren..Auch das Stadttheater protestierte mit Plakaten gegen diese Dauerdemos, denn auch Kultur will geschützt sein (Besucher des Theaters waren in der Vergangenheit "angepflaumt" worden , weil sie Maske ...

11.01.2022

Reichskriegsflagge an einem Haus in der Pforzheimer Nordstadt (Foto: ron)

Die Reichskriegsflagge, Symbol u.a. der kaiserlichen Marine im I . Weltkrieg, wird wohl bald nicht mehr öffentlich gezeigt werden dürfen, so der Beschluß der Innenministerkonferenz am 12.06. 21 in Rust.

Traurige Berühmtheit hatte das auch in Neonazikreisen beliebte Ersatzsymbol beim Sturm 2020 auf den deutschen Bundestag, wo zahlreiche Querdenker mit der nun indizierten Flagge unterwegs waren. Auch bei Fußballspielen der deutschen Nationalmannschaft war die Flagge in der Vergangenheit ...

13.06.2021

Die Querdenker auf dem Pforzheimer Marktplatz...

Rund 50 Teilnehmer zählte eine Kundgebung der Querdenker in der City in Pforzheim am Samstag, den 17.04. 21, fast alle trugen allerdings Masken und hielten relativ den geforderten Abstand ein, für manchen sicher eine eher "bittere Pille"? Ein Redner polemisierte wiederum gegen die Maskenpflicht, die ja auch auf dem Marktplatz gilt, erzählte von seiner Lebensgefährtin die angeblich ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht vorwies aber am Eingang abgewiesen wurde..

Ansonsten ...

17.04.2021

Querdenker auf dem Marktplatz in Pforzheim ohne Mund-Nasenschutz ...

Frechheit siegt: Querdenker dürfen auch in Pforzheim weiterhin ohne Maske und Abstand demonstrieren

Stadt sieht offenbar weiterhin keinen Handlungsbedarf?

Bericht und Kommentar

Bei mehreren auch spontanen Kundgebungen sind in letzter Zeit in Pforzheim Angehörige der Querdenkerszene in der City zusammengekommen, auf ohne Abstand und Mund-Nasenschutz. Auf Anfrage teilt die Stadt folgendes mit: Die vor Ort verfügte Auflage des Mindestabstands wurde überwiegend eingehalten. Angehörige eines Haushalts bspw. sind vom ...

15.04.2021

Systembild: Kleinflugzeug am Himmel..

Von 22.00 Uhr am 21.02. 21 bis rund 2.00 Uhr am darauf folgenden Tag wurden nicht nur die Bewohner der Innenstadt von Pforzheim durch den Lärm eines ständig hin und her fliegenden Kleinflugzeugs genervt.

Später stelle sich heraus, Auftraggeber waren die Stadtwerke Pforzheim, Grund war die Ortung von Lecks im Leitungsnetz durch eine Wärmebildkamera. Die ganze Aktion war zuvor nicht bekannt gemact worden, es gab auch Anrufe ...

25.02.2021

Teilnehmer am Autocorso mit Plakatwerbung für die Partei Wir 2020 auf dem Meßplatz in Pforzheim

Über 2000 Menschen sollen es insgesamt gewesen sein, 1000 Autos die sich am Sonntag, den 31.01. 2021 auf dem Pforzheimer Messplatz zu einem angemeldeten Autocorso versammelten, um gemeinsam durch die Stadt zu fahren.

Die Sache entgleiste später, viele fuhren kreuz und quer lautstark hupend und nicht der Route folgend, eine Polizeibeamtin wurde von einem Autofahrer beim Rücksetzen des PKW nahe der Jahnhalle verletzt und dienstunfähig, wir fragten dazu ...

05.02.2021

Bodo Schiffmann polemisierte heftig gegen die Corona-Auflagen

Corona-Demos trotz hoher Inzidenzzahlen ohne Mundschutz erlaubt
Kommentar:
Ende Oktober gingen die Coronawerte in Pforzheim durch die Decke, lagen sogar mal knapp unter 300..
Auch OB Peter Boch erwischte es, er musste sich auch in häusliche Quarantäne begeben. Nun herrschte plötzlich Hektik, Maskenpflicht wurde für die Fußgängerzone in der Innenstadt und in Brötzingen angeordnet, Polizei und Ordnungsamt kontrollieren sporadisch die Zonen..Die Gründe dafür sind vielfältig, eventuelle herrschte nach ...

22.11.2020

Demonstranten auf dem Schloßplatz in Karlsruhe (Foto: © R. Neff)

 Trotz steigender Coronazahlen demonstrierten wiederum viele  Menschen gegen die notwendigen Auflagen der Regierung.

Die Veranstalter hatten angeblich mit nur 500 Menschen gerechnet, doch es sollen weit mehr gewesen sein, rund 900, die sich im abgesperrten Areal vor dem Karlsruher Schloß dicht an dicht drängelten.

31.10.2020

Der Corona-Schwellenwert steigt in Pforzheim aktuell auf über 50 Fälle, wir fragten deshalb bei der Stadt Pforzheim nach, was nun geplant ist...

Antwort zu Ihren Fragen:

1. In der Fußgängerzone in der Innenstadt und in der Fußgängerzone in Brötzingen gilt die Maskenpflicht. Gleichfalls auf den Wochenmärkten - hier handelt es sich um „öffentliche Einrichtungen".

2. Es werden aktuell Schilder aufgestellt, um die Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam ...

21.10.2020

Berufungsverhandlung vor der auswärtigen Strafkammer Pforzheim  , Vorwurf war  Teilnahme an einem illegalen Strassenrennen im Jahr 2019.

Den Beschuldigten wurde vorgeworfen, Anfang 2019 auf der Karlsruher Strasse in Pforzheim an einem illegalen Autorennen teilgenommen zu haben, dabei sollen Geschwindigkeiten von fast 100 km/erreicht worden sein. Einer der Beschuldigten, in Kasachstan geboren, (32), hat dabei auch eine rote Ampel elegant „umfahren", wohl um einem „langsam" fahrenden PKW ...

10.10.2020

v.l.: Der verurteilte Angeklagte (verdeckt) mit seinem Verteidiger vor der Verhandlung

Angeklagter muss 4 Jahre und zwei Monate ins Gefängnis

Wegen bandenmäßiger Verbreitung und Besitzes von kinder- und jugendpornografischen Material hat die Auswärtige Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe am Montag, den 16.12. 2019 einen 44-jährigen Betreiber einer Internet-Seite im Darknet zu einer Gefängnisstrafe von vier Jahren und zwei Monaten verurteilt.
Sein Verteidiger Cornelius Schaffrath hatte vier Jahre, der 1. Staatsanwalt
Christoph Wedekind (Mannheim) vier Jahre und vier ...

10.01.2020

Der Angeklagte (2. v.l.) vor dem Pforzheimer Amtsgericht

Nach rund drei Stunden Verhandlung am 9.12. 2019 wird nun das Urteil wohl erst am 16. Dezember vor dem Amtsgericht Pforzheim verkündet werden.

Anwesend waren diesesmal nicht nur der Angeklagte , sondern auch mehrere Personen aus dem Umfeld der Pädoszene, auch Gegner, bizarrerweise wurde dabei auch ein Buch über Pädophilie ausgetauscht..
Ein bekannter Mann wurde wegen des Tragens eines grossen roten Zylinders im Gerichtssaal vom Richter namentlich ...

10.12.2019

Bericht von der Gerichtsverhandlung am 2.12. 19 zum Pforzheimer Kinderpornoringfall

Ein 44-jähriger Angeklagter, der im Frühjahr 2019 unter dem Vorwurf eine Kinderporno-Plattform im Darknet betreiben zu haben, hat nun weitgehend die
Vorwürfe eingeräumt. Im droht nun eine Freiheitsstrafe von 4 - 5 Jahren, ohne das Geständnis wäre die Strafe höher ausgefallen. Anwesend waren nur wenige Personen, darunter auch Pressevertreter.

Ermittler des BKA schilderten als Zeugen geladen, wie sie versucht haben, ...

03.12.2019

Der Beschuldigte (mit Kladde vor dem Kopf )neben seinem Pflichtverteidiger

Die Staatsanwaltschaft Mannheim hatte 2019 Anklage gegen einen Mann aus dem Pforzheim wegen bandenmäßiger Verbreitung kinderpornographischer Schriften erhoben.

Der Prozess begann am 18. November vor dem Amtsgericht Pforzheim. Der Verdächtige sitzt seit März in Untersuchungshaft in der JVA Stammheim.

Anwesend war auch ein Kamerateam des SWR und TV-Senders ARTE, die den Auftakt filmten, insgesamt vier Verhandlungstage (2.12., 9.12. und 16.12. 2019) sind angesetzt.

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, über das Darknet, ...

18.11.2019

...

29.08.2019

...

29.08.2019

Das für manchen überraschende Ergebnis der Kommunalwahlen 2019 in Pforzheim

Spannung lag im vollbesetzten und schlecht belüfteten Ratssaal im Pforzheimer Rathaus, bis am 27. Mai kurz vor 20.00 Uhr das vorläufige Endergebnis bekannt wurde.

Die grosse Volksparteien musste Federn lassen, die CDU
kommt nun nur noch auf acht statt 12 Sitze. Aber auch kleinere Bürgerlisten wie WiP haben mit dem umtriebigen Stadtrat Christof Weisenbacher leider nur noch einen Vertreter im Rat der Stadt, gleiches gilt für die Linken. Die ...

28.05.2019

Kein Trick: Die SPD kämpft mit Uwe Hück um mehr Sitze im Pforzheimer Gemeinderat

Die Sensation ist perfekt:

Die Pforzheimer SPD stellt den Ex-Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück auf Platz 1 ihrer Kommunalwahlliste auf!
Vorausgegangen war ein wochenlanger HickHack um eine Kandidatur des prominenten Genossen mittels einer eigenen Liste zur Kommunalwahl in Pforzheim, was auch Betroffenheit und wohl auch Ärger bei den Genossen lokal führte. Auch der prominente SPD-Politiker Siegmar Gabriel schaltete sich ein, sowie übergeordnete Gremien, bei der Kandidatenkür am Samstag, den 9.02. 2019 ...

09.02.2019

SWP-Zentrale in Brötzinger Tal..

Die Kündigung der beiden SWP-Geschäftsführer Roger Heidt und Thomas Engelhard erschüttert aktuell die finanzielle gebeutelte Goldstadt Pforzheim:

Dazu ein Dossier über die Vorfälle, das natürlich nicht vollständig sein kann:

Roger Heidt, der seit 2008 den SWP-Aufsichtsrat führt, soll ab 01.Oktober 2016 die Nachfolge von Wolf-Kersten Meyer ...

26.01.2019

Thema Kinder und Familienfreundlichkeit beim ADFC Fahrradklimatest als Schwerpunkt

ADFC Fahrradklimatest 2018 - kann die Stadt auch dieses Mal punkten?

„Pforzheim braucht mehr Fahrradfahrer. Denn allein 25 Prozent der CO2-Emissionen in Pforzheim gehen auf das Konto des Autoverkehrs. Berücksichtigt man auch noch die hohen Stickoxid-, Feinstaub- und Lärmbelastungen, die der Motorverkehr in der Innenstadt verursacht, wird deutlich, dass das Thema Mobilität - allen voran der Radverkehr - zunehmend an ...

10.09.2018

Der Angeklagte (2. v.l.) mit seinem Rechtsanwalt Bernhard Rieger

Mit einer Überraschung begann am 15. April 2016 vor dem Amtsgericht Pforzheim das Verfahren gegen einen mutmasslichen 42-jährigen Brandstifter  , dem zwei Brandanschläge zur Last gelegt werden. Staatsanwalt Dr. Ebinger las die Anklageschrift vor, indem er dem Angeklagten eine Brandstiftung nach § 306 STGB auf einen Verkaufsanhänger in Freistett mit 50.000 Euro Schaden sowie das geplante Flüchtlingsheim in Remchingen mit rund 70.000 Euro, das nicht mehr aufgebaut wird. Der Richter ...

16.08.2018

Auch diese Unterkunft in Pforzheim war wohl im Visier unbekannter Attentäter..

Bereits Anfang 2018 wurden im Stadtteil Huchenfeld rund 15 Scheiben an einer noch nicht eröffneten Flüchtlingsunterkunft eingeworfen, dabei entstand hoher Sachschaden. Nun wurde bekannt, dass an der neu gebauten Unterkunft für Flüchtlinge in der Pforzheimer Südstadt ebenfalls drei Scheiben vermutlich gewaltsam beschädigt wurde, wiederum von unbekannten
Tätern. Vor Jahren wurden mal im nahe gelegenen Pforzheimer Ausflugsziel Wildpark Päpper der Identitären Bewegung angebracht, dito. Schmiererereien am Rathaus festgestellt.
Auch hier tappt ...

01.07.2018

Umstrittener Philosoph: Karl Marx wird 200

Marx lebt
Erklärung der Historischen Kommission der Partei DIE LINKE zum 200. Geburtstag von Karl Marx

Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Marx geboren. Er hob gemeinsam mit Friedrich Engels die Kritik der politischen Ökonomie und die Philosophie auf eine neue Stufe und gab somit der entstehenden sozialistischen Bewegung wissenschaftliche sowie praktische Impulse.

Marx war ein politischer Mensch. In seinen Schriften baute er auf die Philosophie des deutschen Idealismus, ...

03.05.2018

Nur rund 15 Minuten dauerte am 17. November 2017 mit Verlesen der Anklageschrift die erste Verhandlung im Kitamord von Pforzheim.

Im Mai 2017 hatte ein gebürtiger Tadscheke seine von ihm getrennt lebende Ehefrau mit über 20 Messerstichen an ihrem Arbeitsplatz, in der Kita am Schloßberg in Pforzheim so schwer verletzt, dass sie daran kurz darauf starb. Der Mord hatte lokal grosses Entsetzen ausgelöst, der Täter konnte fliehen und wurde ...

17.11.2017

Trauriges Ende einer Existenzgründung - die zerstörte Eingangstür des Dönerladen

In der Silvesternacht im Jahr 2014 auf 2015 gab es eine Messerstecherei in einem inzwischen geschlossenen Dönerimbiss in der Hohenzollernstrasse in Pforzheim.

Dort feierte in dem geschlossenen Imbiss eine mehrköpfige türkische Familie ein privates Fest, als plötzlich gegen 2 Uhr es an die Türscheibe klopfte. Eine ebenfalls mehrköpfige deutsche Familie aus der Nordstadt wollte in den Imbiss, um etwas zu essen. Von drinnen wurde signalisiert, dass der Imbiss geschlossen ...

28.10.2017

v.l. Susanne Wenz, Verdi, Prof. Dr. Henner Wolter als Beklagtenvertreter

Gütertermin auf November 2017 vertagt -
keine Einigung im Pforzheimer Busstreit

Beim Gütetermin vor dem Pforzheimer Arbeitsgericht gab es heute am 1.8. 2017 keine Einigung zwischen der Stadt Pforzheim und der Gewerkschaft ver.di . Wegen eines für die die Stadt illegalen Streik 2016 vor der SVP-Auflösung forderte die Stadt von ver.di Schadenersatz i. H. von 1,6 Mio. Euro u.a. für Kosten eines Ersatzverkehrs.
Der Schaden sei entstanden durch entgangene Einnahmen ...

01.08.2017

Berliner Kurier (AfD) vs. Deutschland-Kurier

Die AfD erhält im Bundestagswahlkampf Unterstützung von der Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, die im Januar aus der CDU ausgetreten war.

Wie Parteisprecher Christian Lüth am Dienstag bestätigte, ist für den 6. September in Pforzheim eine Wahlkampfveranstaltung mit Steinbach und führenden Mitgliedern der Parteispitze geplant. Steinbach war am 15. Januar aus der CDU ausgetreten. Die 73-Jährige begründete diesen Schritt vor allem mit ihrer Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel ...

13.07.2017

Ex-MP Stefan Mappus im Kreis seiner Parteifreunde - der Königsmacher?

Nach rund einer Stunde bangem Warten gab es am 7. mai 2017 im stickigen Pforzheimer Ratssaal euphorischen Applaus für den Herausforderer von Gert Hager:

Peter Boch , Bürgermeister aus Epfendorf gewinnt im ersten Wahlgang die OB-Wahlen..

Stadtrat Ha-Jo Bruch kommentierte das ganze Geschehen mit den Worten: "In Pforzheim wird nicht gewählt, sondern abgewählt!"

Ähnlich wie 2009 als OB Gert Hager die glücklose Ex-OB Christel Augenstein aus dem Amt fegte, nun ...

08.05.2017

"Es macht ordentlich Kawumm und ist bunt - auf ein Feuerwerk möchten die wenigsten in der Silvesternacht verzichten. Das sorgte aber am Tag danach für ziemlich dicke Luft in vielen Städten Baden-Württembergs."

Ein Silvesterknaller steht auf dem Boden und explodiert Silvesterböller: Es knallt Feinstaub
Das neue Jahr hat in Stuttgart mit besonders schlechter Luft begonnen. Mit 174 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft war der Wert am Neckartor am ...

02.01.2017

usgekohlte Busse an der Blücherstrasse

Am Samstagmorgen brannte es im RVS-Depot in Pforzheim an der Blücherstrasse.

Insgesamt sechs Busse sollen völlig ausgebrannt, es entstand wohl ein Millionenschaden
an den abgestellten Bussen. Nur das schnelle Eingreifen der Feuerwehr verhinderte wohl schlimmeres, es hätten noch mehr Busse Opfer der Flammen werden können.
Woran es lag,stehr noch nicht fest, frühmorgens war die Spurensicherung noch nicht am Tatort, ein Betreten des abgesperrten Geländes nicht möglich . Durch ...

03.12.2016

Zeitzeuge Horst Selbiger (88) bei seiner bewegenden Rede (Foto: Neff)

1938 - OB Gert Hager mahnt eindringlich Zivilcourage an
Die Stadt Pforzheim hat heute gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Pforzheim den 78. Jahrestag der Reichspogromnacht gedacht - jenem traurigen Tag, an dem in ganz Deutschland jüdische Synagogen brannten, geschändet und zerstört wurden. Beim Mahnmal auf dem "Platz der Synagoge" an der Zerrennerstraße / Goethestraße legten der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Rami Suliman sowie der KZ-Überlebende und Redner, Horst ...

11.11.2016

Identitäre Bewegung aus Karlsruhe "besucht" Pforzheim

Bei einem wohl nächtlichen Ausflug von Aktivisten der rechtsextremen Identitären

Bewegung nach Pforzheim vor kurzem wurde auch das Pforzheimer Rathaus nicht verschont, das

bestätigte uns auf Anfrage die Pressestelle der Stadt. Man wollte damit offenbar ein Zeichen gegen die Islamierung

hier setzen, da es in Pforzheim viele Migranten gibt, brüstet sich die Identitäre Bewegung auch auf Facebook, wo sich auch der lokale Beserker Sascha Palosy ...

11.10.2016

Hinter dem Kriegerdenkmal wurden offenbar die Knochenteile ausgegraben

In einer Ladung Erdaushub, der auf der Pforzheimer Deponie landete, hat ein Raupenfahrer menschliche

Skelettteile, darunter auch Schädel, entdeckt.

"dort ...

16.09.2016

Das Havana an der Maxi 98 ist auch bei Nonkonformisten Kult..

Heute am 13. August feiert ganz Kuba den 90. Geburtstag seines ehemaligen Revolutionsführers Fidel Castro.

1926 gilt als das offizielle Geburtsjahr Castros. Am 13. August kommt Fidel Castro Ruz in dem Ort Birán im Osten Kubas als unehelicher Sohn des spanischstämmigen Großgrundbesitzers Ángel Castro Argiz und dessen Hausangestellter zur Welt. Später studiert er Jura und eröffnet eine eigene Anwaltskanzlei. Zusammen mit dem später ermordeten Kultrevolutionär Che Guevera erobert Fidel Castro ...

13.08.2016

Dr. Bernd Grimmer, AFD, (1984)

Nach dem wochenlangen Wirbel um die antisemitischen Äußerungen des pensionierten Singener Arztes und Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeopn haben nun der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen und 12 Getreue dieLandtagsfraktion der AFD in Stuttgart verlassen. Eine Rumpfgruppe um den Pforzheimer Dr. Bernd Grimmer und Bernd Gögel will nun wohl allein weitermachen. nach Informationen des SWR hat sich Frauke Petry offenbar auf die Seite von Jörg Meuthen und seine Truppe gestellt, die Abweichler ...

05.07.2016

Ein schwarzer Sarg beendet die Zusammenarbeit der Busfahrer mit ihrem Arbeitgeber

Trauermarsch der Busfahrer zum Pforzheimer Rathaus..

Seit Freitagmorgen streiken am 3. Juni 2016 wiederum die Beschäftigten der  SVP Stadbus Pforzheim GmbH aus Protest um den Verlust der Arbeitsplätze in diesem Jahr. Rund 150 TeilnehmerInnen hatten sich am ZOB Süd versammelt, wo auch ein Stadtbus blockiert stand. Mit Pfiffen und einer RAP-animierten Musik ("wollte nach Pforzheim , da machen sie eine gute Kommunalpolitik, alles nur ein Trick?")  ging es Richtung Fussgängerzone, vorbei ...

03.06.2016

Willkommen im Club: OB Gert Hager gratuliert Sybille Schüssler zur erfolgreichen Wahl

Die Anspannung war ihr noch im Gesicht anzusehen, denn mit nur einer Stimme Mehrheit wurde am Dienstagabend Sibylle Schüssler erst im zweiten Wahlgang zur neuen Bürgermeisterin gewählt.

Hauptkonkurrentin Polizeibeamtin Beatrice Suppes und Dipl. Architektin konnte im zweiten Wahlgang ihre Stimmenanzahl aus der ersten Stimmabgabe (9 Stimmen) mehr als verdoppeln. Im ersten Wahlgang kam Sibylle Schüssler auf nun 19 von 40 gültigen Stimmen, bei einer Enthaltung und ...

31.05.2016

An dieser stadtnahen Adresse befindet sich eine Panamadresse.. (Foto: RON)

Nun wurde es durch die sogenannten Panamapapers publik, wer oder wo sich die einzelnen Anleger von Panamabriefkastenfirmen befinden.

15.05.2016

Christoph Grosse an einem Wassermodell.. (Foto: R. Neff)

Ausflugstipp:

Wassermuseum Maisenbacher Sägmühle
an Pfingsten 2016 eröffnet!

In der Maisenbacher Sägmühle oberhalb Bad Liebenzell / Nordschwarzwald entsteht im Sommer 2016 in der Selbstverwaltung eines Trägervereins ein Wassermuseum. Im ersten Jahr ist - ab Pfingsten 2016 - eine Öffnung an Wochenenden (Fr. - So.) und an Feiertagen vorgesehen.
Das denkmalgeschützte Gebäude und das Grundstück zu beiden Seiten des mitten hindurch fließenden Längenbachs sind der geeignete Rahmen, mit Dauerausstellungen und einem Jahresprogramm ...

15.05.2016

Verdrängt, vergessen, explodiert

Sowohl Tschernobyl als auch Fukushima galten als „sichere" Atomkraftwerke - bis die Realität das Gegenteil bewies. Das mahnt, auch alle anderen Meiler endlich abzuschalten. 

26.04.2016

Das abgebrannte geplante Flüchtlingsheim in Remchingen

Prozeßbeginn gegen Brandstifter von Remchingen
("Biedermann und die Brandstifter")?

Vor dem Amtsgericht Pforzheim begann am 20. April, einem denkwürdig historischen Datum die Hauptverhandlung gegen eine 42-jährigen geschiedenen Mann, der im Verdacht steht, ein leerstehendes Haus in
Remchingen angezündet zu haben. Ausserdem wurde dem aus der U-Haft vorgeführten Mann mit kroatischen Wurzeln vorgeworfen, in
Freistett bei Offenburg einen Backwarencontainer einer Remchinger Firma ebenfalls angezündet zu haben, Sachschadenrund 120.000 Euro. Gleich bei Prozeßbeginn ...

21.04.2016

Zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen a 65 Euro wurde im April 2016 Alfred Bamberger, einer der drei Kreissprecher der AFD vom Amtsgericht Pforzheim wegen Billigung von Straftaten verurteilt.

Bamberger hatte auf Facebook im Jahr 2015 im Zusammenhang mit Brandanschlägen von "zivilem Ungehorsam" gesprochen. Einen darauf ergangenen Strafbefehl hatte er nicht  akzeptiert. Dafür gab es am 18. April die Quittung in einer Verhandlung vom Amtsgericht Pforzheim. Die ...

18.04.2016

Die notdürftig gesichrte Eingangsür des Dönerimbiss in der Pforzheimer Nordstadt

Gefängnisstrafen für Angeklagte

Das Amtsgericht Pforzheim verurteilte am 1. März 2016 zwei Brüder aus Pforzheim zu teilweise empfindlichen Gefängnisstrafen. Hintergrund war ein Streit in einem inzwischen geschlossenen Dönerimbiss in der Nordstadt am Neujahrsmorgen 2015. Dabei wurde der türkische Imbissbetreiber durch einen Messerangriff schwer verletzt und musste fünf Tage in ein Pforzheimer Krankenhaus. Dem Urteil war eine zweitägige Beweisaufnahme vorausgegangen, wo rund ein halbes Dutzend Zeugen ...

01.03.2016

v.l.: Günter Busch, Sarah Wagenknecht, Bernd Riexinger, Adrian Didio (Foto:R. Neff)

Rund 300 Menschen kamen am 15.Februar 2016 auf Einladung der Linken in den vollbesetzten kleinen Saal der Pforzheimer Stadthalle., die meisten  wohl um Sarah Wagenknecht zu hören..

 Zunächst gab es noch Musik von der Band JoJonathan.. Alles wartete auf Sarah Wagenknecht.. Die kam dann auch mit etwas Verspätung direkt aus Freiburg nach Pforzheim und legte gleich los..:Baden-Württemberg ist zu schön , um ein Land der sozialen Kälte ...

16.02.2016

Mit Demonstrationen haben Spätaussiedler aus Russland im Janaur 2016  gegen sogenannte „Ausländergewalt" protestiert.

In Pforzheim waren es laut Polizei rund 800, in Rastatt etwa 400 Demonstranten.
Hintergrund der Proteste ist die angebliche Vergewaltigung eines 13-jährigen russlanddeutschen Mädchens (Lisa) in Berlin. Nach Angaben der Berliner Polizei hat es die Tat jedoch nicht gegeben. Dennoch berichten vor allem russische Medien über diesen "Fall" und heizen damit die Stimmung unter Russlanddeutschen ...

05.02.2016

Es wäre ein Affront und auch Skandal : Der vorbestrafte Holocausteugner Dr. Davi Irving will offenbar 2016 in Pforzheim auftreten! Auf seiner Homepage war folgendes zu lesen: DAVID IRVING talks on “The 1945 British Air raid on Pforzheim,” in Pforzheim, February 20, 2016 Saturday 19.30 Uhr 7:30pm. DAVID IRVING talks on “The 1945 ... ( https://irvingbooks.com/xcart/product.php?productid=17927) Da eine Location noch nicht festzustehen scheint, ist auch die ...

29.01.2016

Das russische Staatsfernsehen hatte gemeldet, in Berlin sei am 11. Januar ein 13-jähriges Mädchen von Flüchtlingen entführt und vergewaltigt worden.

Obwohl die Polizei in Berlin diese angebliche Tat nicht bestätigen konnte, verabredeten sich in den sozialen Netzwerken vor allem Russlanddeutsche zu spontanen Protestkundgebungen. "Schützt unsere Frauen und Kinder" - das war laut Polizei unter anderem auf den Transparenten zu lesen.
In Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) fand eine Demonstration von rund 1.300 ...

27.01.2016

Demonstration gegen die rechtsextreme Fackelmahnwache auf dem Pforzheime Wartberg

Rassistisch, volksverhetzend - die Inhalte der Website "Altermedia" sind nichts für schwache Nerven. Jetzt hat der Generalbundesanwalt zum Schlag gegen das Neonazi-Netzwerk ausgeholt, die Internetseite wurde verboten.

27.01.2016

Foto vom Kampagnenstart der BIB zur Rückholung der Stadtbusse (Foto: R. Neff)

Bahn übernimmt Pforzheimer Busverkehr

Der städtische Busverkehr in Pforzheim wird 2017 von der Bahntochter RVS übernommen. Das bedeutet auch das Ende des städtischen Eigenbetriebs.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Antrag von RVS nun genehmigt. Damit ist eingetreten, was in Pforzheim eigentlich keiner gewollt hatte, die Stadt nicht und die städtischen Busfahrer schon gar nicht. Nach dem Ausstieg des Unternehmens Veolia aus dem verlustreichen Busgeschäft wollte die Stadt eigentlich wieder einen privaten ...

16.01.2016

Keine Umweltdaten mehr am Technischen Rathaus in Pforzheim

Erstmalig löst eine bundesdeutsche Stadt aufgrund der aktuellen Wetterlage einen Feinstaubalarm aus.
Dazu veröffentlichte die Landeshauptstadt auf Twitter folgenden Aufruf:

FEINSTAUB-ALARM IN STUTTGART
Dauer des Feinstaub-Alarms ist noch offen. Wir informieren auf dieser Seite über das Ende.
AB SONNTAG, 17. JAN., 18:00 UHR I BITTE LASSEN SIE IHREN KOMFORT-KAMIN AUS
AB MONTAG, 18. JAN., 00:00 UHR I BITTE LASSEN SIE IHR AUTO STEHEN

WARUM GIBT ES FEINSTAUB-ALARM?
Ob Umweltzone, LKW-Durchfahrtsverbot oder ...

16.01.2016

Ohne Wirkung auf die Umwelt - der abgeschaltete Silomat..

Die Weltgesundheitsorganisation WHO empfiehlt, dass die Luft mit höchstens 20 Mikrogramm Partikel pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt belastet wird.

Gemessen werden dabei Partikel mit einer Größe von 10 Mikrometern oder weniger. Die WHO warnt, dass zu hohe Luftverschmutzung zu schweren Atemwegserkrankungen, teilweise mit Todesfolge, führen kann.
Ende September 2011 hat die WHO die Luftverschmutzungsdaten von 1100 Städten in 91 Ländern veröffentlicht. Wolfsburg ist nach diesen WHO-Daten von 2008 die sauberste der 59 erfassten deutschen Städte. Es ...

12.01.2016

"Deutschlands nachhaltigste Großstadt 2015" ist Karlsruhe.

Die zweitgrößte Stadt in Baden-Württemberg zeigte nach Ansicht der Jury beispielhaft, wie die drei Säulen der Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene integrativ und zeitgleich gestaltet werden können. Auch das bayerische Kempten war unter den Gewinnern. Die Nordesseinsel Juist siegte bei den Kleinstädten und wurde für ihre beispielhafte Nutzung von Nachhaltigkeit als Wirtschaftsfaktor ausgezeichnet. Alle drei Siegerstädte dürfen sich über einen Scheck der Allianz Umweltstiftung über ...

29.11.2015

Das Podium, rechts OB Gert Hager (Foto.Neff)

Bürgerinfoveranstaltung zum Thema Asyl lockt viele Interessierte an
Rund 250 Menschen kamen am Montagabend, den 28.09. 15 in die ehrwürdige Pforzheimer Jahnhalle
da das CCP andersweitig belegt war, die durch einen Wachdienst und Polizeibeamte geschütz wurde. Oberbürgermeister Gert Hager begrüsste die Anwesenden, darunter auch einige Stadträte.
Auf dem Podium sassen BM Monika Müller, Sabine Jost von der Diakonie Pforzheim, Hans-Gölz Eisingen (stv. Dekan) , Moderation und Oliver Hiller , ...

29.09.2015

Andre Munch (Foto: Privat)

Unser Genosse und Freund André Munch ist tot.
Er kam am 23.07.2015 mit nur 43 Jahren bei einem Badeunfall an der französischen Atlantikküste ums Leben.


André war seit 2012 Mitglied unserer Partei DIE LINKE und hat sich in vielen Bereichen engagiert. Als Franzose und Deutscher trat er für eine solidarische und soziale Gesellschaft in ganz Europa ein und unterstützte natürlich auch unser Schwesterprojekt in Frankreich, den Front ...

30.07.2015

Ein leerstehendes Vereinsheim eines Motorradclubs wurde am Wochende Opfer

einer schweren Brandstiftung wird gemutmasst. Demnächst sollten dort rund

60 Flüchtlingen einziehen, nun muss die Gemeinde andere Massnahmen zur

Unterbringung ergreifen. Vor Ort waren am Samstag Integrationsministerin Bilka Öney, der Bundestagsabgeordnete Gunter Kirchbaum sowie Katja Mast, ebenfalls MdB. Der wohl absichtlich gelegte Brand hat grosse Empörung verursacht, reiht sich ein in derzeit festzustellende Fälle um wohl zu verhindern, dass Asylbewerber sich ansiedeln können. Und ...

19.07.2015

v.l. Martin Flasch (Gitarre), Milan Kopriva (Gesang)

Seit 2006 gibt es nun schon den Arbeitslosentreff im Gebäude der Diakonie an der Pestalozzistrasse.

Das musste gebührend gefeiert werden! Rund fünfzig Menschen hatten sich im grünen Innenhof bei sommerlichen Temperaturen
eingefunden, darunter auch viele Kinder. Es gab reichhaltiig zu essen und auch fleischlos zu essen, alkoholfreie Getränke dazu. Diakonin Christiane
Quincke eröffnete das Fest, später gab es musikalische Darbietungen von Milan Kopriva und Martin Flasch furios an ...

19.07.2015

Bürgermeister Alexander Uhlig (mit Fahrrad) öffnete MoA 2015 im Würmtal

Rund 2000 Teilnehmer nutzten wiederum den autofreien Sonntag, um auf der 16 Km langen Strecke vom Kupferhammer in Pforzheim nach Mühlhausenzu radeln, skaten, laufen, oder zu wandern  .

Gegen 12 Uhr eröffnete Baubürgermeister Alexander Uhlig beim Flußkraftwerk Würmtal (KWT) die für den Autoverkehr tagsüber gesperrten Strecke, BM Uhlig ...

22.06.2015

Milna (li.) und Martin (re.) trugen antifaschistisches Liedgut vor

Rund 20 Menschen ,darunter auch Kinder, hatten sich am Mahnmal für die Opfer des Faschismus auf dem Pforzheimer hauptfriedhof eingefunden, um der Toten des NS-Regimes zu gedenken.

Sozialer Wohnungsbau ist deshalb notwendig, um dieses Problem zu lösen.

09.05.2014

Freude bei der Landesregierung bei einem ihrer zukuftsweisenden Projekte

Der Nationalpark Schwarzwald wird am 3. und 4. Mai 2014 offiziell mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann eröffnet.
 
„Eine Spur wilder“ soll alles werden: Am ersten Maiwochenende findet am Ruhestein ein großes Familienfest mit abwechslungsreichem Kinderprogramm, geführten Touren und einem Nationalpark-Erlebnispfad statt. Auf der informativen Nationalparkmesse, beim ...

03.05.2014

Novum: Pfarrerin Ruth Nakatenus auf dem Rednerpult beim 1. Maifest des DGB (Foto: R. Neff)

So lautete der diesjährige Slogan des des DGB zum 1. Mai Mai

�Der DGB hatte zur traditionellen Maifeier in den Benckiserpark in Pforzheim eingeladen, diesmal fand die Veranstaltung aufgrund des regnerischen Wetters weitgehend im angrenzenden Haus der Jugend (HdJ) statt.

Nur die Bewirtungsstände waren im Freien aufgebaut sowie mehrere Zelte für die BesucherInnen. Für die Anwesenden erfreulich war diesesmal vereinbart, dass die Referenten nur ein "fünf-Minuten_Statement" abhalten durfetn unter dem ...

02.05.2014

SpätaussiedlerInnen gründeten Landesverband des extrem rechten „Arminius-Bund"Mitte Juni 2013 haben offenbar deutschnationale SpätaussiedlerInnen in Baden-Württemberg den Landesverband des extrem rechten „Arminius-Bund des deutschen Volkes" gegründet.  Dem „Arminius-Bund" steht auf Bundesebene Johann Thießen aus Hürtgenwald im Kreis Düren in NRW vor. Der Elektroingenieur ist auch Vorsitzender der revanchistischen Kleinstpartei „Bund für Gesamtdeutschland" in NRW. Ansonsten bewegt sich Thießen aber eher im Umfeld der NPD. So war er bei den Kommunalwahlen ...

30.03.2014

Grab von Ludwig Göring in Ittersbach

Ermittler haben in Deutschland mehrere Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, am Massenmord in Ausschwitz beteiligt gewesen zu sein, darunter auch ein Mann aus dem Enzkreis. Im KZ Ausschwitz waren über 1,1 Millionen Menschen ermordet worden, die nun festgenommenen hochbetagten Ex-Wachmänner  wurden nach Ermittlungen durch die Zentralstelle zur Aufklärung der NS-Verbrechen in Ludwigsburh ermittelt. Schon früher waren z.B. durch Antifaschisten Hinweise gegeben worden ,dass sich auch bei uns NS-Verbrecher aufhalten, ...

20.02.2014

Die geplante Asylbewerberunterkunft in Dillweissenstein

Geplantes Asylbewerberheim schlägt hohe Wogen -

Nicht nur Beifall bei der Bürgerinformation in Dillweissenstein...

Die Stadt Pforzheim plant im Gebäude einer ehemaligen Schmuckwarenfabrik im Ortsteil Dillweissenstein eine Asylbewerberunterkunft für rund Menschen einzurichten.

Dazu fand am Donnerstag, den 13.02. 14 eine Bürgerinformationsveranstaltung in der Nagoldhalle statt. Die Halle war fast bis auf den letzten Platz gefüllt, trotz strömenden Regens . OB Gert Hager eröffnete die Veranstaltung und wies auf das Schicksal der ...

17.02.2014

"Die Falkendkids" - v.l. Amon, Max und David (Foto: R. Neff)

Alte Fabrik muss bleiben...

 Dort aber befindet sich seit gut zwei  Jahren ein freies Jugendzentrum der Jugendorganisation  „Die Falken e.V". Den Falken wurde jetzt zum 30.04. 14 vom Vermieter , einem Heilbronner Architekten, gekündigt, Ersatzräume sind zur Zeit noch nicht  in Sicht. Bei einer Vollversammlung am 31.01. wurden dazu im vollbesetzten  Plenum verschiedene   ...

01.02.2014

v.l.:Wolf-Dietrich Glaser (DGB), Gerhard Brändle ( freut sich über die hohe Auszeichnung..)

Am Donnerstag, 23. Januar 2014 veranstaltete der DGB-Kreisverband in der Kirnbachhalle in Niefern-Öschelbronn seinen traditionellen Neujahrsempfang. Anwesend waren Vertreter aller für den DGB wichtigen gesellschaftlichen Organisatoren, Gruppierungen und Parteien. Die Ansprache hielt der neu gewählte Bezirksvorsitzende der IG Metall Baden-Württemberg, Roman Zitzelsberger.  Er ging in seinem ausführlichen Redebeitrag auf die Felder Arbeitswelt, soziale Spaltung der Gesellschaft und die Herausforderung Europa ein.

Auch die Firmenpolitik, z.B. von amazon wurde, kritisiert.

Kritisiert wurde u.a. auch ...

26.01.2014

Erklärung zur Strafanzeige gegen Ex-Kanzleramtsminister Pofalla

Mit ihrer Strafanzeige gegen Roland Pofalla unternehmen die Anzeigeerstatter Peter Conradi, Dr. Eisenhart von Loeper und Dieter Reicherter ? mit ihnen das Aktionsbündnis und die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 ? einen erneuten Versuch, die Staatsanwaltschaften und Gerichte zu einer ernsthaften Auseinandersetzung mit den grundlegenden Gesetzesverstößen bei der Durchsetzung von Stuttgart 21 zu bewegen.

Einstellungsverfügungen und Gerichtsurteile beriefen sich zumeist auf Urteile von ...

17.01.2014

Ein vor dem Mannheimer Landgericht wegen Steuerhinterziehung angeklagter Goldhändler aus Pforzheim hat  angekündigt, ein umfassendes Geständnis abzulegen.

Damit geht er auf ein Angebot des Gerichtes ein, wonach ihm eine Haftstrafe zwischen vier Jahren und vier Monaten und vier Jahren und zehn Monaten in Aussicht gestellt wird. Dem 54-Jährigen Geschäftsfüher einer Edelmetallhandelsfirma wird vorgeworfen, im Rahmen eines Goldgeschäftes über 155 Millionen Euro rund 28,5 Millionen Euro an Umsatzsteuern hinterzogen zu haben. Was zunächst ...

15.01.2014

OB Gert Hager (li. neben BM Roger Heidt) verkündet das Wahlergebnis

Nur 21,6 % der Pforzheimer beteiligten sich an der Wahl zur Rückführung der Busse in Bürgerhand, das Quorum von derzeit 25 % wurde nicht erreicht. Nur 16.656 BürgerInne hatten mit JA gestimmt.  Damit ist der zweite Bürgerentscheid wiederum gescheitert, das autoorientierte Pforzheim hat damit eine weitere privatwirtschaftliche Lösung gewählt. Christof weisenbacher (WiP) sagte enttäuscht, "dass weitere Abstimmungen wohl eher nicht stattfinden werden". Pforzheim also eine Stadt ohne aktiv wirklich  interessierte ...

01.12.2013

Bürger sollen mitbestimmen - Sarah Händel

Die Chancen für die Rückführung der vor Jahren teilprivatisierten Stadtbusse steigen weiter.

Mitte November sprach sich die Mitglieder der Pforzheimer SPD für die Rekommunalisierung der Verkehrsbetriebe aus. Eine Initiative Pro Bürgerentscheid informierte auch vor dem Pforzheimer Rathaus beim Pavillon über den am 1. Dezember stattfindenden Bürgerentscheid. Start ist ab Samstag gewesen, den 16.11., 10 Uhr, der Infostand geht bis ca. 30.11. 2013. Am Wahlsonntag wird ein privater Fahrdienst für ...

15.11.2013

Platz der Synagoge in Pforzheim

Rabbi Michael Bar Lev und Oberbürgermeister Gert Hager legen Kränze nieder
Gedenkfeier aus Anlass des 75. Jahrestags der Reichspogromnacht 1938

Die Stadt Pforzheim hat heute gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Pforzheim den 75. Jahrestag der Reichspogromnacht gedacht - jenem traurigen Tag, an dem in ganz Deutschland jüdische Synagogen brannten, geschändet und zerstört wurden. Beim Mahnmal auf dem „Platz der Synagoge" an der Zerrennerstraße / Goethestraße legten Rabbiner Michael ...

13.11.2013

Resignierend: Prof. Dr. Erik Schweikert (FDP) am Ende seiner politischen Karriere? (Foto: R.Neff)

Nur noch zwei Abgeordnete werden die Region Pforzheim in Berlin vertreten: Nicht nur der FDP-Abgeordnete Dr . Erik Schweikert wird nicht mehr in Berlin sitzen, sondern auch der Abgeordnete Mehmet Kilic (Grüne). Der Kandidat der Linken, Milan Kopriva, hat einen engagierten Wahlkampf hingelegt, sagte er auch seinen Mitstreitern bei der Wahlkampffeier im "Bären" in Pforzheim-Eutingen, wobei er sich bei allen Helfern nochmals bedankte. Das bisherige Büro am Sedanplatz ist schon ...

22.09.2013

Unser Bild zeigt v.l.n.r.: Markus Ziegler (Mannschaftskapitän), Marc Kirchhoff, Dominik Grabherr, Nicolas Schwaab, Andreas Kramski, Marcel Grabherr, Fabian Furch, Andreas Popp und Wito Pfisterer. Nich

Die Herrenmannschaft des Golfclub Pforzheim Karlshäuser Hof hat sich in dieser Saison unter Leitung von Mannschaftskapitän Markus Ziegler den Klassenerhalt in der Kramski Deutsche Golf Liga gesichert.

Die Deutsche Golf Liga wird seit 2013 von der Kramski GmbH gesponsert, welche ihren Hauptsitz in Pforzheim hat. An insgesamt fünf Spieltagen in ganz Deutschland traten in allen fünf Ligen, Bundes- bis Landesliga, jeweils fünf Mannschaften mit je acht Spielern an. Die ...

17.09.2013

  Die Pforzheimer Zeitung muss einem freien Journalisten 47.200 Euro zuzüglich Zinsen nachzahlen, hat das Landgericht Mannheim im August 2013  entschieden. Die nordbadische Tageszeitung hatte seinem Reporter weniger Honorar gezahlt, als ihm eigentlich nach den Vergütungsregeln zustand.

Im Urteil heißt es u.a., "dass der freie Journalist eine Exklusivvereinbarung mit der Pforzheimer Zeitung getroffen hat, weshalb ihm Honorarsätze für das Erstdruckrecht zustehen. " Der Kläger war von 2001 ...

11.09.2013

Mit Modellflugzeug wurde offenbar ein Bombenanschlag geplant.. (Systembild)

Das Landeskriminalamt hat gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Freiburg eine Pressemitteilung am10.09.2013 veröffentlicht

Heute veröffentlichten das LKA Baden-Württemberg ge-meinsam mit der Staatsanwaltschaft Freiburg eine Pressemitteilung. Laut der PM gab es Durchsuchungen und Festnahmen wegen des Baus eines Sprengsatzes. Gemeinsam mit den Polizeidirektionen Emmendingen, Freudenstadt, Offenburg, und Freiburg ermitteln LKA und Staatsanwaltschaft gegen vier Tatverdächtige seit letzter Woche.
Schon am 04.09. und am 05.09. fanden Hausdurchsuchungen in Freiburg, im Landkreis  ...

11.09.2013

Volle Ordner sorgen nicht nur für Arbeit im Pforzheiemr Rathaus..

 Im Alten Rathaus in Pforzheim übergab gestern die Initiative-Pro-Bürgerbescheid mehr als 12.000 Unterschriften an Frau Lachenauer - Engisch und ihr Team, die die Korrektheit der Angaben mit dem Einwohnermelderegister abgleicht, um deren Gültigkeit zu prüfen und mögliche doppelt Unterschriften zu verhindern.

11.09.2013

Topfschlagen gegen Rechts ... (Die Jugend rettet die Ehre der Stadt)

Die rechtsnationale Splitterpartei "Pro Deutschland" aus Köln machte iauf ihrer provokativen Bundestagswahlkampftournee auch in Pforzheim Halt. Neben dem Gebetsraum der Salafisten i nder Franziskusstrasse stand auch das linke Jugendzentrum "Alte Fabrik" auf dem Plan der Bürgerberwegung. Doch statt Beifall erlebten die Kölner , die mit einem Kleinbus anreisten, nur laute Pfiffe, harte Rockmusik aus Lautspechern und abweisende Gesten der überwiegend junge Leute, die sich zur Verteidgung ...

06.09.2013

Bundespräsident Joachim Gauck

Im Jahr 1944 richteten SS-Soldaten im französischen Oradour-sur Glane  ein Massaker an: 642 Menschen, darunter 452 Frauen und Kinder, wurden brutal umgebracht, ein ganzer Ort zerstört und ausgelöscht.  Heute besucht zum ersten Mal ein deutsches Staatsoberhaupt den Ort des Schreckens. Ähnlich wie bereits in der Toscana (St. Ana di Stemezza)  im Frühjahr 2013 will Joachim Gauck damit eine neue Geste der Versöhnung mit den Überlebenden eiens grausamen Massakers unter deustcher Beteiligung ...

04.09.2013

Viel Polizei vor dem Pforzheimer Stadttheater bei der Anti-NPD-Demo..

Rund 120 Gegendemonstranten haben am 28.08. 13 durch gellende Pfiffe u.a. aus Trillerpfeifen den Wahlkampfredner einer Wahlkundgebung der rechtsextremen NPD in Pforzheim ausgepfiffen. Ein Häuflein von einem guten Dutzend NPD-naher Zuhörer verfolgte das Spektaker vor dem Pforzheimer Stadttheater. Die NPD hatte zuvor versucht, auf dem Marktplatz ihre Wahlkampftour zu veranstalten, was die Stadt untersagte, da ja dort aktuell das Oechslefest stattfindet. So wurde der Waisenhausplatz als Ausweichquartier angeboten und dann ...

29.08.2013

Nach neuesten Erkenntnissen plante die rechtsextreme NPD am Donnerstag, den 28.08.13 gegen 12 Uhr auf dem Pforzheimer Marktplatz  eine Wahlkampfkundgebung durchführen. Was aber wohl nicht gelingen wird, da ja gerade dort  das beliebte Oechslefest stattfindet, auch die Stadt lehnt das offenbar ab. Der NPD wurde wohl der Waisenhausplatz als Alternative angeboten, was aber abgelehnt worden sein soll. Von Seiten der Polizei war zu hören, "man sei aber auf alles vorbereitet, ...

28.08.2013

Gleichbehandlung für alle Flüchtlingsheime in Baden-Württemberg

Überschrieben ist das erste Dokument der ca. 40 Flüchtlinge aus dem Main-Tauber-Kreis, dem nördlichsten Landkreis Baden - Württembergs, mit paraphrasierten Grundrechten, wie wir sie aus dem Grund Gesetz kennen. "Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person 'Wir natürlich auch'". Es liest sich wie eine poetische Verdichtung - "Gleichgerechtigkeit" -. Gleichbehandlung und Gerechtigkeit wollen sie erreichen. Der Wunsch behandelt ...

04.08.2013

Wie viele Aktivitäten zeigten die Mitglieder des deutschen Bundestags aus den Wahlkreisen Karlsruhe und Pforzheim / Enzkreis

Es mag Staub trocken anmuten, Statistiken zu lesen, doch es hat zweifellos seinen Reiz, wenn man sich auf die Ziffern und Zahlen, auf die Durchschnittswerte und selbst auf die Anzahl der Sitzungstage, während der Legislatur Periode 2009 - 2013 einlässt. An insgesamt 251 Sitzungstagen fand sich das Parlament aus den ...

26.07.2013

Holocaustleugner Dr. David Irving

Kurzdoku:

Der umstrittene, britische Historiker und Holocaust-Leugner Dr. David Irving will im September in Berlin auftreten.

 Obwohl gerade in Deutschland der NSU-Clique der Prozeß gemacht wird, will Irving seine aberwitzigen Thesen vortragen. Irving bestreitet in seinen Thesen den massenhaften Mord an Juden in den Gaskammern während der Nazizeit. In München ist er 1993 als unerwünschte Person bezeichnet und abgeschoben worden. In Österreich war er in Haft gewesen und hat nun Einreiseverbot. Auch in ...

17.07.2013

Stiller Greenpeace-Protest gegen den Autowahn...

Bei schönstem Wetter fand am 16. Juni die beliebte Umweltveranstaltung Mobil ohne Auto wieder im Würmtal statt. .
Auf der nun längeren Strecke (17 km) war ab Kupferhammer“ auch ein ausgedehntes Radfahren, Skaten, Inlinerfahren und laufen bis zum Endpunkt in Mühlhausen möglich. Verschiedene Verpflegungsstationen und Unterhaltungsprogramme sowie ein ökumenischer Gottesdienst am Sonntagmorgen in Mühlhausen rundeten das Programm ab. Dabei war diesmal auch ...

18.06.2013

Riesige Altpapiermengen lagern wochenlang bereits am Strassenrand bzw. Grundstücken

 Notfall-Task Force zur Abholung von unvorhergesehenen Müllmengen wird gebildet - Durchgängige telefonische Erreichbarkeit soll aufgebaut werden

Abfallwirtschaft: Stadt holt Papiertonnen und Bündel zukünftig gleichzeitig ab..

Die Stadt Pforzheim reagiert nun endlich auf die Probleme, die es bei der Umstellung des Abfallwirtschaftssystems in der letzten Zeit gegeben ...

05.04.2013

Rechte Umweltverschmutzung: Aus M�lleimer auf dem Weiherberg wirbt st�ndig die Nationalzeitung \\

Gerhard Frey war einer der bekanntesten rechtsradikalen Politiker der bundesdeutschen Geschichte.

 Der Mitbegründer der rechten „Deutschen Voksunion" (DVU) verstarb am 19. Februar, einen Tag nach seinem 80. Geburtstag.          Am 18. Februar 1933 wurde der späterere rechte Verleger in Cham (Oberpfalz) als Sohn einer erzkonservativen Kaufmannsfamilie geboren. Nach dem Abitur studierte Frey Rechts- und Staatswissenschaften und promovierte. Frey heiratete und bekam insgesamt vier Kinder. Ab 1963 arbeitete er als ...

09.03.2013

Die verrusste Hauswand zeigt die starke Wärmentwicklung des Brandes.. (Foto: Neff)

In der Nacht zum 1. März wurde nahe dem Melanchthonhaus offenbar von Unbekannten ein Brandanschlag auf das Haus an der Zerrennerstrasse 24 verübt.

Dabei wurde ein Autoreifen wohl mit Brandbeschleuniger angezündet, er verursachte erheblichen Schäden an der Aussenmauer des Gebäudes und im Friseursalon. Im Haus wohnen mehrere Migrantenfamilien, die mit dem Schrecken davon kamen. Ob ein fremdenfeindlicher Anschlag vorliegt, ist zur Zeit noch nicht bekannt., die ...

02.03.2013

Liebe Bürgerinnen
und Bürger,

wir gedenken an
dieser Stelle der mehr als 17.000 Toten, die einem einzigen
Luftangriff heute vor 68 Jahren zum Opfer gefallen sind.

Fast 18.000
Luftkriegstote in Pforzheim,
 

• fast vier
  Millionen im Zweiten Weltkrieg gefallene deutsche Soldaten,

  
  

• über
  eineinhalb Millionen zivile Opfer in Deutschland,

  
  
  

  25.02.2013

Die Demo in ihrem Lauf hält weder Stock noch Helm auf:

Schon im Vorfeld gab es Probleme und Streit innerhalb der lokalen Antifaschisten, so dass die ursprünglich geplante Demo durch die Innenstadt auf Druck des DGB abgegesagt wurde. So reduzierte sich die Grossdemo der Initaitive gegen Rechts (IGR) zunächst auf eine kurze Kundgebung am Samstag, den 23 .Februar 2013, gegenüber der Polizeidirektion Pforzheim.

Dort sprachen u.a. Rüdiger Jungkind für die IGR, der auch dieTatsache kritisierte, dass die Stadt die ...

25.02.2013

IGR (v.l.): Stadtrat Wolfgang Schulz (WiP), Katrin, Johannes, Kai, Stadtrat Christoph Weisenbacher, Dr. Ralph Fuhrmann

Noch emotional geprägt durch die Vorfälle während der ansonsten friedlichen Kundgebung gegen die Fackelmahnwache des FHD fand ein Pressegespräch mit Vertretern der Initiative gegen Rechts (IGR) in den Räumen des DGB statt.

Rüdiger Jungkind, Sprecher der IGR betonte, dass die Kundgebung "absolut friedlich und ohne Störungen verlaufen sei . " Man sei als IGR dem Konzept der Gewaltfreiheit gefolgt, die Auflagen alle eingehalten worden. Das Verwaltungsgericht hatte ...

24.02.2013

Auch in der

JF-Kleinanzeige

 Die Frage müßte andersherum lauten: Wie kann man als Linker Waldorflehrer sein? Denn angefangen von einer gelebten Autorität bis hin zum ...

05.02.2013

Innerhalb Europas nimmt DEUTSCHLAND
(Platz 17) weiter eine mittlere Position ein.

Problematisch ist hier vor
allem die abnehmende Vielfalt der Presse: Aus Geldmangel arbeiten immer
weniger Zeitungen mit eigener Vollredaktion, mehrere Redaktionen wurden
2012 komplett geschlossen. Gleichzeitig investieren Unternehmen und
PR-Agenturen steigende Summen, um ihre Inhalte in den Medien
unterzubringen. Zudem gelangen Journalisten oft nur schwer an
Informationen von Behörden. Mit ...

30.01.2013

Pflaumenbaum geschlossen?

Die umstrittene  Kneipe "Pflaumenbaum" soll angeblich zu sein..

 Vor Jahren gab es schon einmal einen Angriff von Neonazis auf einen inzwischen geschlossenen Dönerimbiss in der Wittelsbacher Strasse. Die Neonazis sollen auch Gäste des beliebten Lokals gewesen sein.

Mitten in der Pforzheimer Nordstadt wurde jetzt ein türkischstämmiger junger Mann (18) im Jahr 2011 von Rechtsradikalen mit Messerstichen schwer verletzt. Der Tatort auf dem Pfälzerplatz liegt nur wenige Meter vom “Pflaumenbaum” entfernt, wo die ...

25.01.2013

"Ob Ku-Klux-Klan, Jihad Unterstützer oder Antifa, Extremisten haben in der Polizei nichts zu suchen", ist die eindeutige Feststellung des BDK-Bundesvorsitzenden André Schulz.

Im Rahmen der Ermittlungen um die sog. "NSU-Morde" wurde bekannt, dass 2 Kollegen aus dem Umfeld der getöteten Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter in der Vergangenheit zumindest für einen Zeitraum Mitglieder des rassistischen Ku- Klux-Klan (KKK) gewesen sein sollen. In dem damaligen Disziplinarverfahren soll festgestellt worden sein, dass die ...

25.01.2013

v.l.: Melanie Rechkemmer (ver.di), Wolfgang Schulz (WiP), Sonja Widmaier

Eine massive Kritik an den herrschenden Verhältnissen in der Amazon-Niederlassung in Pforzheim gab es am 18.01. im Kulturhaus Osterfeld. Eingeladen hatte dazu die Stadtratsgruppe von WiP (Wir in Pforzheim), die schon am Mittwoch zuvor vor dem Amazonwerk im Pforzheimer Industriegebiet Buchbusch dafür bei den Beschäftigten von Amazon geworben hatte. Und es kamen auch der Pforzheimer Kurier , die "Pforzheimer Rundschau" sowie der "Stadtanzeiger" ..Auf dem Podium sassen Melanie Rechkemmer von ...

19.01.2013

Nico Landgraf (DGB Landesbezirk Baden-Württemberg)

Henry Wiedemann begrüsst als DGB-Regio-Vorsitzender die Anwesenden, u.a. OB Gert Hager, diverse Stadträte und viele Vertreter von Kirchen und gesellschaftlich wichtigen Institutionen und Einzelpersonen. Im Kulturprogramm trug Heidrun Schweda vom Stadttheater Pforzheim nachdenkliches vor, so von einer Frau, die Kindern einen Kakau serviert, diese sich wundern , "dass hier die Untertasse genau zur Tasse passt.." Am Flügel sass Liliane Turiciano, die flotte Weisen aufspielte, wie z.B. den ...

18.01.2013

Bei einer Vorortaktion am 17.01. 2013 vor dem Firmengebäude von Amazon im Pforzheimer Industriegebiet Buchbusch wurden die Beschäftigten von WiP-Aktivisten und ehemaligen Amazonmitarbeitern über vorhandene Unregelmässigkeiten befragt und informiert. So teilte ein ehemaliger mit, dass ihm zwei Fehltage abgezogen worden sind, obwohl er nicht gefehlt habe, áuch habe er bis heute seine Arbeitspapiere nicht erhalten. Auch die Pausenregelung und die Überwachung kamen zur Sprache , z.B. bei der Einlaßkontrolle. Hier werden ...

17.01.2013

Ein Pforzheimer mit ungarischer Abstammung soll im Jahr 2012 im Benckiserpark den sogenannten
"Deutschen Gruß" auch als "Hitlergruß" bekannt, vor Zeugen, darunter einer jungen Polizeibeamtin gemacht haben. Richter Möllinger versuchte, in seiner Verhandlung am 7. Januar 2013, Licht ins Dunkle zu bringen. Der Beschuldigte, ein Aushilfselektriker mit insgesamt elf Vorstrafen, erklärte zum Vorwurf der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, "er habe nur zwei männliche Bekannte dort im Park mit der ...

07.01.2013

Die Redaktion der Pforzheimer Rundschau wünscht allen Lesern und Leserinnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins Neue Jahr! ...

31.12.2012

Jaqueline Roos (ASF) bei ihrer Eröffnungsrede

„Pforzheim ist nicht Rostock-Lichtenhagen". Trotzdem gibt es gewaltbereite rechtsextreme Gruppierungen, was man kurz nach dem 2. Weltkrieg wohl für unmöglich gehalten hätte". Jaqueline Roos (ASF) erzählte betroffen über die Heimatstadt ihes Vaters.

Vor gut 20 Jahren brannte dort das auch von ausländischen Mitbürgern bewohnte  „Sonnenblumenhaus", angezündelt vom braunen Mob, Menschen mussten um ihr Leben fürchten (die Polizeiführung hatte damals komplett versagt.) Aber auch bei uns in Baden-Württemberg ist ...

26.09.2012

Hubschrauberlärm beunruhigte viele Rodbürger..(Foto: Neff)

Nachdem vor knapp einer Woche ein spektakulärer Überfall auf ein Juweliergeschäft in der Nordstadt auch mittels eines Polizeihubschaubers verfolgt wurde, kreiste am Pfingstsamstag wieder ein Hubschrauber, diesmal über der Südstadt. Auch Polizeifahrzeuge waren offenbar im Einsatz, warum war zunächst noch unbekannt. ...

26.05.2012

Bürger protestieren gegen den Wertverlust u.a. an Wohnqualität...

Rund 250 BürgerInnen verfolgten eine stellenweise hitzige Diskussionsveranstaltung der Stadt Pforzheim zum geplanten Supermarkt an der Postwiesenstrasse. Herr Wolf von der Stadt stellte das Projekt vor, dass im Zweifelsfall beim Nichtbau des Supermarktes durch einen mehrstöckigen Wohnblock von bis zu 72 Wohnungen geändert werden könnte, wozu es Kritik gab. Auch der Architekt, Peter W. Schmidt verteidigte sein Projekt als ästhetische Bereicherung der Gegend, bekam aber auch ...

21.05.2012

Stadtrat Christoph Weisenbacher als letzter Redner...

Nach mehrstündiger Diskussion hat am 16.05. 2012 keinen Haushalt verabschiedet. Die Emporen waren voll besetzt, auch mit Kindergartenkindern , die mit ihren Erzieherinnen gekommen waren. Wesentliche Gründe für die Ablehnung vorallem durch CDU und FDP waren der Streit um den Hebesatz der Gewerbesteuer und die Höhe der Ausgaben im Sozialbereich. Florentin Goldmann (CDU) sprach in seiner Eingangsrede vom Schuldenabbau und wies auf das Schreckgespenst griechischer Verhältnisse hin.. ...

18.05.2012

  Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich denke, Sie sind heute hierhergekommen weil ihnen vieles an der sozialen Entwicklung unserer Stadt, aber auch in unserer gesamten Gesellschaft nicht behagt oder Sorge bereitet.

Vielleicht aber auch nur, weil sie für ihr Kind keinen Krippen-, keinen Kindergarten-  oder keinen Hortplatz gefunden haben.

Oder vielleicht, weil man ihrem Sohn, wie vielen anderen Jugendlichen den Zuschuss für die Stadtranderholung gestrichen hat.

Vielleicht aber auch, weil ein lebensmüder Freund, ...

14.05.2012

Am Podium Stadtrat und Mitorganisator Wolfgang Schulz (Wir in Pforzheim)..

Rund dreihundert Teilnehmer hatten sich am 11. Mai 2012 bei schönem Wetter auf dem Pforzheimer Marktplatz eingefunden, um gemeinsam gegen die Rücknahme der sozialen Kürzungen im Sozialbereich der Stadt zu demonstrieren.

Verschiedene Redner , u.a. auch vom DGB, forderten unisono mehr Geld für Kindergarten- und Hortplätze, so z.B. auch Hella Marquardt, die erzählte, dass am Hort an der Gustav-Rau-Strasse rund 50 Kita-Plätze fehlen. Auch Sabine ...

12.05.2012

Am Stehpult : Martin Kunzmann (IG Metall)

Rund 250 Metaller folgten heute einem Warnstreikaufruf der IG Metall bei der Firma Witzenmann GmbH in der Pforzheimer Oststadt. Martin Kunzmann, 1. Bevollmächtigter der IG Metall leiß bei seiner kämpferischen Rede kein gutes Haar an der bisherigen Verweigerungspolitik des Arbeitgeberverbandes. Kunzmann sprach von "Krümeln, mit denen die Arbeitnehmer trotz guter Betriebsergebnisse abgespeist werden sollen". So hätten die dreissig wichtigtens Dax-notierten Unternehmen ihren Aktionären rund 7,5 Milliarden Euro an Dividende ausbezahlt, ...

10.05.2012

v.l.: Arno Rastetter (IG Metall) , Udo Mast , BR bei Johnson Control

Pressedienst -  IG Metall Pforzheim  *  3. Mai 2012   
 
 
Pforzheim/Remchingen

 Mit Warnstreik reagierten rund 130  Beschäftigte der Früh und Normalschicht bei Johnsons Controlls und Witzenmann im Werk Remchingen auf die Hinhaltetaktik der Arbeitgeber.

Diese hatten zwar in der dritten Verhandlungsrunde für die rund 800.000 Beschäftigten der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie am 19. April in Böblingen ein Angebot vorgelegt, das jedoch von den Arbeitnehmern als Provokation empfunden wird. ...

08.05.2012

v.l.: Dr. Christian Bäumler (CDA), Andrea Nahles (SPD), Theo Westermann (BNN), Holger Egger (Landratsamt), Peter Pfeiffelmann (Linke)

Rund 300 Gewerkschafter, Interessierte und Sympathisanten versammelten sich bei der diesjährigen Maifeier des DGB im Benkiserpark Pforzheim.

Die Begrüßung erfolgte durch den DGB- Kreisvorsitzenden Henry Wiedemann , der in seiner Rede gerechte Löhne für alle forderte, auch für die Beschäftigten im öfentlichen Dienst, "was sich auch auf die Kaufkraft niederschlagen würde." Auch der Pforzheimer Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) sprach ein Grußwort, sowie Wolf-Dietrich Glaser (stv. ...

01.05.2012

Ostermarsch 2012 in Stuttgart

Das Wetter war zwar kühl, es fanden sich aber rund 1000 Menschen beim diesjährigen traditionellen Ostermarsch Baden-Württemberg in Stuttgart gegenüber der umstrittenen Großbaustelle am Hauptbahnof ein. "Hände weg vom Krieg ! Atomwaffen ächten. Abrüsten!
Redner der Kundgebung waren u.a. Dieter Lachenmayer vom Friedensnetz Baden-Württemberg sowie eine Sprecherin des "Offenen Treffens gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart", einer neuen Stuttgarter Friedensinitiative.

Dieter Lachenmayer zitierte die derzeitige Auseinandersetzung ...

07.04.2012

Die neue Polizeireform der rotgrünen Landesregierung wird in Pforzheim sicher nicht überall positiv ankommen, denn die bisherige lokale Polizeidirektion wird offenbar aufgelöst und nach Karlsruhe verlagert werden: was das ganze in der Tat bedeutet, ist noch unklar.

Vorausgegangen war eine wochenlange "Pro Pforzheim Kampagne, " vor allem auch in der Pforzheimer Zeitung, wo Anzeigen prominenter Bürger erschienen, die sich für den Beibehalt der bisherigen Direktion ...

27.03.2012

Ein Ex-Lehrer der Pforzheimer Realschule demonstrierte vor dem Amtsgericht

Wegen des Besitzes von 42 Fotos mit kinderpornografischen und 16 Bildern mit jugendpornografischen Darstellungen auf mehreren Computern ist am 28.02. 2012 Otto E., (Name geändert) ein 58-jähriger Pforzheimer Ex-Realschul-Rektor , wohnhaft in einer Enzkreisgemeinde, zu einer Geldstrafe von 6750 Euro verurteilt worden.

Staatsanwalt Peter Stadler hatte zuvor auf 180 Tagessätze zu je 50 Euro plädiert. Der Ex-Rektor gilt damit als vorbestraft, wegen ...

28.02.2012

Der Demonstrationszug der Initiative gegen Rechts..

Vom Pfälzer Platz in der Nordstadt zog sich am 23.2. abends der Demonstrationszug der Initiative gegen Rechts (IGR) über die Nordstadtbrücke, den Hauptbahnhof hinunter zur Pforzheimer Fussgängerzone.

Mit Sprechchören und Parolen wurde gegen den rechten Terror und die Nazifackalmahnwache demonstriert, die an diesem Tag auf dem Pforzheimer Wartberg nach einer Verwaltungsgerichtsentscheidung stattfinden durfte. Was auch von den Rednern wie von Jürgen Schroth, Ex-DGB Vorsitzender ...

23.02.2012

OB Gert Hager bei seiner Ansprache auf dem Marktplatz (Foto: Neff)

Über 1500 Menschen aller Bevökerungsschichten versammelten sich am Abend des 23.02. 2012 auf dem Pforzheimer Marktplatz, um gegen die alljährliche Nazimahnwache auf dem Wartberg und den rechten Terror zu demonstrieren. Nachfolgend die Rede des Pforzheimer OB Gert Hager:


Rede zur Kundgebung am 23.Februar 2012
Oberbürgermeister Gert Hager


Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt !
Warum stehen wir hier ??? Heute sind wir zusammengekommen, um ...

23.02.2012

v.l. : Thomas Bertram, Heinz Rau (beide Fa. Behr) , daneben Martin Kunzmann (DGB)

Gegenseitige Achtung und Anerkennung sind wichtige Faktoren für ein soziales und faires Miteinander am Arbeitsplatz. Geschäftsleitung und Betriebsrat bei Behr in der Region Mühlacker liegen diese Werte am Herzen. Sie unterstützen aus diesem Grund die bundesweite Initiative »Respekt! Kein Platz für Rassismus«. In einer gemeinsamen Aktion von der Geschäftsleitung Behr, dem Betriebsrat, und der IG Metall wurde jetzt das zentrale Element der Kampagne, das 21x30 Zentimeter große Metallschild mit der ...

22.02.2012

Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe:
Stadt Pforzheim geht in die Beschwerde
Gegen die heutige Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Fackelmahnwache des rechtsradikalen Freundeskreises Ein Herz für Deutschland e.V. legt die Stadt Pforzheim beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Beschwerde ein.

In seiner Eilentscheidung hatte das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Fackelverbot aufgehoben, das die Stadt Pforzheim für die sogenannte Mahnwache des rechtsradikalen Vereins am 23. Februar auf dem Wartberg verfügt hatte. In einer ...

20.02.2012

Die Stadt Pforzheim hatte dem rechtsgerichteten Freundeskreis "Ein Herz für Deutschland" das Mitführen von Fackeln als Auflage zur sog. Fackelmahnwache verboten. Dagegen wurde sofort Eilbeschwerde eingelegt, mit Erfolg. Nachfolgend der Originalwortlaut der Entscheidung des Verwaltungserichtes Karlsruhe:

Pforzheim: Eilantrag gegen versammlungsrechtliches Verbot des Mitführens von Fackeln erfolgreich
Datum: 20.02.2012
Kurzbeschreibung: Pressemitteilung vom 20.02.2012
Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Karlsruhe hat dem An­trag eines Veranstalters auf ...

20.02.2012

Das Online-Medium Pforzheimer Rundschau zeigt sich gut frequentiert, wie nachfolgende Statistik zeigt:

Quelle: www.urlimpuls.de